Inoffizielle Übersetzung zu Lernzwecken. Rechtlich verbindlich ist ausschließlich der im Dziennik Ustaw veröffentlichte polnische Text — polnisches Original öffnen. Quelle: Verordnung vom 31. Juli 2002 über Verkehrszeichen und -signale (Dz. U. 2019 Pos. 2310 mit Änderungen).
§ 95.
1) grünes Signal – Erlaubnis zur Einfahrt hinter den Signalgeber;
2) gelbes Signal – Verbot der Einfahrt hinter den Signalgeber, es sei denn, das Fahrzeug befindet sich im Augenblick des Aufleuchtens dieses Signals so nahe am Signalgeber, dass es nicht ohne scharfes Bremsen vor ihm angehalten werden kann; dieses Signal bedeutet gleichzeitig, dass in Kürze das rote Signal aufleuchtet;
3) rotes Signal – Verbot der Einfahrt hinter den Signalgeber;
4) gleichzeitig gegebenes rotes und gelbes Signal – Verbot der Einfahrt hinter den Signalgeber; diese Signale bedeuten außerdem, dass in Kürze das grüne Signal aufleuchtet.
2. Das grüne Signal erlaubt die Einfahrt hinter den Signalgeber nicht, wenn:
1) die Fahrt des Fahrzeugs Fußgängern oder Radfahrern das Verlassen der Fahrbahn erschweren würde;
2) aufgrund der Verkehrsverhältnisse auf der Kreuzung oder dahinter das Verlassen der Kreuzung vor dem Ende des grünen Signals nicht möglich wäre.
3. Ein außerhalb einer Kreuzung zur Verkehrsregelung auf einem verengten Straßenabschnitt verwendeter Signalgeber darf Signale in zwei Farben geben – grün und rot.
4. Der Führer eines Schienenfahrzeugs, der auf einer durch Lichtzeichen geregelten Kreuzung abbiegt, darf sie vorbehaltlich des Abs. 1 Nr. 2–4 verlassen, sofern er den geradeaus fahrenden Verkehrsteilnehmern die Vorfahrt gewährt. Diese Vorschrift gilt nicht auf einem mit den Zeichen C-12 gekennzeichneten Kreisverkehr.
§ 95a.
1. Die von dem Signalgeber S-1a gegebenen Lichtzeichen gelten für Radfahrer, die sich auf dem nur für den Radverkehr bestimmten Teil der Straße befinden oder in diesen Teil der Straße einfahren.
2. Die Vorschriften des § 95 Abs. 1 und 2 gelten entsprechend für die von dem Signalgeber S-1a gegebenen Signale.
§ 96.
1. Das von dem Signalgeber S-2 gegebene rote Signal zusammen mit dem Signal in Form eines grünen Pfeils bedeutet, dass das Abbiegen in der durch den Pfeil angezeigten Richtung in die nächste Fahrbahn der Kreuzung vorbehaltlich des Abs. 3 erlaubt ist.
2. Das von dem Signalgeber S-2 gegebene Signal in Form eines grünen Pfeils, das das Linksabbiegen erlaubt, erlaubt auch das Wenden aus dem äußersten linken Fahrstreifen, sofern dies nicht durch das Zeichen B-23 verboten ist.
3. Das Abbiegen oder Wenden nach Abs. 1 und 2 ist nur erlaubt, wenn der Fahrzeugführer vor dem Signalgeber anhält und den Verkehr der anderen Verkehrsteilnehmer nicht behindert.
§ 97.
1. Die von dem Richtungssignalgeber S-3 gegebenen Lichtzeichen gelten für Fahrzeugführer, die in den durch den Pfeil (die Pfeile) angezeigten Richtungen fahren.
2. Die Vorschriften des § 95 Abs. 1 und 2 gelten entsprechend für die von dem Richtungssignalgeber S-3 gegebenen Signale.
3. Das von dem Richtungssignalgeber S-3 gegebene grüne Signal bedeutet, dass bei der Fahrt in der angezeigten Richtung keine Konflikte mit anderen Verkehrsteilnehmern auftreten.
4. Richtungssignalgeber S-3, die nur für nach links abbiegende Fahrzeuge bestimmte Signale geben, müssen nicht auf der rechten Straßenseite angebracht sein.
§ 97a.
1. Die von dem Signalgeber S-3a gegebenen Lichtzeichen gelten für Radfahrer, die sich auf dem nur für den Radverkehr bestimmten Teil der Straße befinden oder in diesen Teil der Straße einfahren und in den durch den Pfeil (die Pfeile) angezeigten Richtungen fahren.
2. Die Vorschriften des § 95 Abs. 1 und 2 sowie des § 97 Abs. 1, 3 und 4 gelten entsprechend für die von dem Richtungssignalgeber S-3a gegebenen Signale.
§ 98.
1) grünes Signal – Erlaubnis zur Einfahrt in den Fahrstreifen, über dem der Signalgeber angebracht ist;
2) rotes Signal – Verbot der Einfahrt in den Fahrstreifen, über dem der Signalgeber angebracht ist.
1) grünes Signal – Erlaubnis zum Betreten des Fußgängerüberwegs, wobei das grün blinkende Signal bedeutet, dass in Kürze das rote Signal aufleuchtet und der Fußgänger verpflichtet ist, den Überweg möglichst schnell zu verlassen;
2) rotes Signal – Verbot des Betretens des Überwegs.
1) grünes Signal – Erlaubnis zur Einfahrt in den Radfahrerüberweg, wobei das grün blinkende Signal bedeutet, dass in Kürze das rote Signal aufleuchtet und der Radfahrer verpflichtet ist, den Überweg möglichst schnell zu verlassen;
2) rotes Signal – Verbot der Einfahrt in den Überweg.
4. Das von dem Signalgeber S-7 gegebene ständige oder blinkende Lichtzeichen bedeutet das Gebot, den Fahrstreifen, über dem der Signalgeber angebracht ist, zu verlassen und in den Teil der Fahrbahn einzufahren, der sich auf der durch den Pfeil angezeigten Seite befindet.
5. Ein rot blinkendes Signal oder zwei abwechselnd blinkende rote Signale bedeuten das Verbot der Einfahrt hinter den Signalgeber oder hinter eine andere Einrichtung, die diese Signale gibt.
6. Ein blinkendes oder ständiges gelbes Signal an einem Hindernis oder ein von einem Signalgeber gegebenes gelb blinkendes Signal warnen vor einer bestehenden Gefahr oder Verkehrsbehinderung und gebieten besondere Vorsicht.
§ 99.
1. Das aufgrund des gegebenen Signals erforderliche Anhalten des Fahrzeugs muss vor der Haltlinie und, wenn eine solche fehlt, vor dem Signalgeber erfolgen.
2. Ist der Signalgeber über der Fahrbahn angebracht, so muss das aufgrund des gegebenen Signals erforderliche Anhalten des Fahrzeugs vor der Haltlinie und, wenn eine solche fehlt, vor der Fahrbahn erfolgen, über der der Signalgeber angebracht ist.
§ 100.
Die Lichtzeichen nach § 95–97 und § 98 Abs. 1, 4 und 5 gelten auch für Fußgängerkolonnen, Reiter und Viehtreiber.
§ 101.
Ein Lichtzeichen in Form weißer Ziffern auf einer Tafel oder einem Signalgeber bedeutet die Einfahrt in einen Fahrbahnabschnitt, auf dem eine Fahrt mit der in Kilometern pro Stunde angegebenen Geschwindigkeit empfohlen wird. Lichtzeichen für Führer von Fahrzeugen, die entgeltliche Personenbeförderung im Linienverkehr durchführen
§ 102.
1. Die Lichtzeichen für Führer von Bussen und anderen Fahrzeugen, die entgeltliche Personenbeförderung im Linienverkehr durchführen und sich auf den für sie ausgewiesenen Fahrstreifen bewegen, sind weiß.
2. Die in Abs. 1 genannten Lichtzeichen, die von dem Signalgeber SB gegeben werden, bedeuten:
1) Signal in Form eines senkrechten Striches – Erlaubnis zur Einfahrt hinter den Signalgeber;
2) Signal in Form von zwei Punkten – Verbot der Einfahrt hinter den Signalgeber; das Verbot gilt nicht für Führer von Fahrzeugen, die sich im Augenblick des Aufleuchtens dieses Signals so nahe am Signalgeber befinden, dass sie nicht ohne scharfes Bremsen vor ihm angehalten werden können; dieses Signal bedeutet gleichzeitig, dass in Kürze das Signal in Form eines waagerechten Striches aufleuchtet;
3) Signal in Form eines waagerechten Striches – Verbot der Einfahrt hinter den Signalgeber; die gleiche Bedeutung haben die gleichzeitig angezeigten Signale in Form eines waagerechten Striches und von zwei Punkten, die außerdem bedeuten, dass in Kürze das Signal in Form eines senkrechten Striches aufleuchtet.
3. Das Signal in Form eines senkrechten Striches erlaubt die Einfahrt hinter den Signalgeber nicht, wenn:
1) die Fahrt des Fahrzeugs Fußgängern oder Radfahrern das Verlassen der Fahrbahn erschweren würde;
2) aufgrund der Verkehrsverhältnisse auf der Kreuzung oder dahinter das Verlassen der Kreuzung vor dem Ende des Signals, das die Einfahrt hinter den Signalgeber erlaubt, nicht möglich wäre.
4. § 99 gilt entsprechend.
§ 104.
1. Die von dem Signalgeber ST gegebenen Lichtzeichen für Straßenbahnführer bedeuten:
1) Signal in Form eines senkrechten Striches – Erlaubnis zur Einfahrt hinter den Signalgeber;
2) blinkendes Signal in Form eines senkrechten Striches – Verbot der Einfahrt hinter den Signalgeber; das Verbot gilt nicht für Führer von Straßenbahnen, die sich im Augenblick des Aufleuchtens dieses Signals so nahe am Signalgeber befinden, dass sie nicht ohne scharfes Bremsen vor ihm angehalten werden können; dieses Signal bedeutet gleichzeitig, dass in Kürze das Signal in Form eines waagerechten Striches aufleuchtet;
3) Signal in Form eines waagerechten Striches – Verbot der Einfahrt hinter den Signalgeber.
2. Das Signal in Form eines senkrechten Striches erlaubt die Einfahrt hinter den Signalgeber nicht, wenn:
1) die Fahrt der Straßenbahn Fußgängern oder Radfahrern das Verlassen der Fahrbahn erschweren würde;
2) aufgrund der Verkehrsverhältnisse auf der Kreuzung oder dahinter das Verlassen der Kreuzung vor dem Ende des Signals, das die Einfahrt hinter den Signalgeber erlaubt, nicht möglich wäre.
§ 105.
Die von dem in § 102 Abs. 2 und 3 genannten Signalgeber SB ohne Zusatztafel mit der Aufschrift BUS gegebenen Lichtzeichen gelten für Straßenbahnführer.
§ 106.
1. Die von den Richtungssignalgebern STK gegebenen Signale gelten für Straßenbahnen, die in den Richtungen fahren, die durch die Pfeile auf der Zusatztafel über dem Signalgeber angezeigt werden; § 104 Abs. 1 Nr. 1 und 3 gilt entsprechend.
2. Die von dem Signalgeber STT gegebenen Richtungssignale für Straßenbahnführer bedeuten:
1) STT-1 – Verbot der Einfahrt hinter den Signalgeber;
2) STT-2 – Erlaubnis zur Fahrt in der angezeigten Richtung (den angezeigten Richtungen); die Richtungen werden durch Punkte im oberen Teil des Signalgebers zusammen mit einem im unteren Teil angezeigten Punkt gekennzeichnet; der linke obere Punkt bedeutet die Richtung nach links, der mittlere obere Punkt die Richtung geradeaus und der rechte obere Punkt – nach rechts.
3. Das von den Richtungssignalgebern STK und STT gegebene Signal, das die Einfahrt erlaubt, bedeutet, dass die Fahrt keine Konflikte mit anderen Verkehrsrichtungen hat.
4. § 104 Abs. 2 gilt für die von den Richtungssignalgebern STK und STT gegebenen Signale.