Andere Zeichen

§ 83.

1. Die Zeichen:

2. (aufgehoben).

4. Das Zeichen R-4 „Information über die Radroute“ gibt die Art der Radroute an. Die unter dem Zeichen R-4 angebrachte Zusatztafel informiert über eine Behinderung, die auf der Radroute vorkommt.

5. Auf dem Zeichen R-4 wird in seinem unteren Teil ein Symbol, eine Nummer oder eine farbliche Kennzeichnung angebracht, die die Radroute charakterisiert.

6. Die Zeichen:

1) R-4a „Information über den tatsächlichen Verlauf der Radroute“,

2) R-4b „Richtungsänderung der Radroute“,

3) R-4c „Tafelwegweiser der Radroute“,

4) R-4d „pfeilförmiger Wegweiser der Radroute mit Angabe der Entfernung“,

5) R-4e „Vorwegweiser der Radroute“ geben den Verlauf und die Richtung der Radroute an.

7. Auf dem Zeichen R-4a wird eine grafische Darstellung des Verlaufs der Radroute im Schema der tatsächlichen Straßenanordnung angebracht, wobei der Verlauf der Radroute mit einer breiteren Linie gekennzeichnet wird, die mit der Form eines Pfeils endet, der ihre Richtung angibt.

8. Auf dem Zeichen R-4b wird in seinem unteren Teil ein Symbol, eine Nummer oder eine farbliche Kennzeichnung angebracht, die die Radroute charakterisiert. Die unter dem Zeichen R-4b angebrachte Zusatztafel informiert über eine Behinderung, die auf der Radroute vorkommt. Zusätzliche Zeichen für Führer von Militärfahrzeugen

§ 84.

1. Zeichen für Führer von Militärfahrzeugen sind:

1) das Zeichen W-1 „Belastungsklasse einer Brücke mit Einrichtungsverkehr“;

2) das Zeichen W-2 „Belastungsklasse einer Brücke mit Zweirichtungsverkehr“;

3) das Zeichen W-3 „Belastungsklasse einer Brücke mit Einrichtungsverkehr für Rad- und Kettenfahrzeuge“;

4) das Zeichen W-4 „Belastungsklasse einer Brücke mit Zweirichtungsverkehr für Radfahrzeuge“;

5) das Zeichen W-5 „Belastungsklasse einer Brücke mit Zweirichtungsverkehr für Kettenfahrzeuge“;

6) das Zeichen W-6 „Breite der Brücke oder des Übersetzmittels“;

7) das Zeichen W-7 „Höhe des Lichtraumprofils der Fahrbahn“.

2. Die Bedeutung der Zeichen im Sinne von Abs. 1 bestimmen gesonderte Vorschriften.

§ 108.

1. Der Verkehrsregelnde gibt Zeichen mittels Körperhaltung und Armbewegungen.

2. Die Haltung, in der der Verkehrsregelnde den herannahenden Fahrzeugen die Seite zuwendet, bedeutet die Erlaubnis zur Einfahrt in die Kreuzung oder in den Straßenabschnitt hinter der den Verkehr regelnden Person und für Fußgänger - die Erlaubnis zum Betreten der Fahrbahn.

3. Die Haltung, in der der Verkehrsregelnde den herannahenden Fahrzeugen die Vorder- oder die Rückseite zuwendet, bedeutet das Verbot der Einfahrt in die Kreuzung oder in den Straßenabschnitt hinter der den Verkehr regelnden Person und für Fußgänger - das Verbot des Betretens der Fahrbahn.

4. Das Heben des Arms nach oben durch die den Verkehr regelnde Person bedeutet eine bevorstehende Änderung des bisher gegebenen Zeichens. Für Verkehrsteilnehmer, für die der Verkehr geschlossen war, bedeutet es, dass in Kürze das Zeichen gegeben wird, das die Erlaubnis zur Einfahrt oder zum Betreten bedeutet, und für Verkehrsteilnehmer, für die der Verkehr offen war, bedeutet es, dass in Kürze das Zeichen gegeben wird, das die Einfahrt oder das Betreten verbietet.

5. Der waagerecht, quer zur Fahrtrichtung der sich nähernden Fahrzeuge ausgestreckte Arm der den Verkehr regelnden Person bedeutet das Verbot der Einfahrt in die Kreuzung oder in den Straßenabschnitt hinter der den Verkehr regelnden Person.

§ 109.

1. Das Zeichen, das das Gebot zum Anhalten des Fahrzeugs bedeutet, wird gegeben:

1) bei ausreichender Sicht - mit der Anhaltekelle;

2) bei nicht ausreichender Sicht - mit der Anhaltekelle mit Rückstrahllicht oder mit rotem Licht oder mit einer Leuchte mit rotem Licht.

2. Die Anhaltekelle im Sinne von Abs. 1 hat die Form einer roten Scheibe mit weißem Rand.

3. Ein uniformierter Polizist, ein Inspektor der Straßenverkehrsinspektion, ein Soldat der Militärpolizei und ein Soldat der militärischen Ordnungsorgane können bei ausreichender Sicht das Zeichen zum Anhalten des Fahrzeugs allein mit der Hand geben.

§ 110.

Eine gelbe Tafel mit dem Zeichen B-20 mit gelber Aufschrift und gelbem Rand, die an einem Schulbus sichtbar ist, bedeutet das Gebot zum Anhalten der Fahrzeuge, die sich auf der Fahrbahn bewegen, auf der oder an der der Bus angehalten hat.

§ 111.

1. Das akustische Signal, das von der den Verkehr regelnden oder zu seiner Kontrolle berechtigten Person gegeben wird, ist ein Signal, das die Verkehrsteilnehmer warnt oder ihre Aufmerksamkeit auf andere Signale oder Anordnungen lenkt.

2. Ein in einem Kraftfahrzeug fahrender Polizist, Inspektor der Straßenverkehrsinspektion oder Soldat der Militärpolizei kann im Rahmen seiner gesetzlichen Befugnisse dem Fahrzeugführer Anordnungen geben zum:

1) bestimmten Verhalten - mittels Lautsprecher-, Signal- oder Lichteinrichtungen;

2) Anhalten - im Fall der Fahrt hinter dem Fahrzeugführer, an den die Anordnung gerichtet ist - durch kurzzeitiges Einschalten des blauen Blinklichts und des akustischen Signals mit wechselndem Ton.

3. Die Vorschrift des Abs. 2 Nr. 1 gilt entsprechend für einen Polizisten oder einen Soldaten der Militärpolizei, der sich mit einem Luftfahrzeug bewegt.

§ 112.

Die Vorschriften des § 108-111 gelten entsprechend für Fußgängerkolonnen, Reiter und Viehtreiber.

§ 113.

1. Das akustische Signal, das in Form einer Glocke an einem Bahnübergang gegeben wird, warnt vor der Annäherung eines Zuges oder eines anderen Schienenfahrzeugs oder vor dem Herablassen der Schranken (Halbschranken).

2. Die akustischen Signale, die in Form von Summern oder Brummern oder in Form von Sprachmitteilungen an Fußgängerüberwegen mit durch Lichtzeichen geregeltem Verkehr gegeben werden, informieren sehbehinderte Personen darüber, dass für Fußgänger das grüne Signal gegeben wird.

3. Das Arbeiten der Vibrationseinrichtung, die sich am Signalgeber befindet, informiert seh- und hörbehinderte Personen darüber, dass für Fußgänger das grüne Signal gegeben wird.

§ 114.

1. Bis zum 31. Dezember 2005: